Abwasserbeseitigung

Die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach ist eine sog. kostenrechnende Einrichtung nach Art. 8 Abs. 1 Satz 2 KAG. Es gilt daher das sog. Kostendeckungsprinzip, das bei der Gebührenkalkulation zu berücksichtigen ist. Die Gebühren müssen so kalkuliert sein, dass alle einrichtungsbezogenen Ausgaben (Betriebskosten und kalkulatorische Kosten), mit den Einnahmen aus den Gebühren gedeckt werden können. Der Kalkulationszeitraum beträgt 4 Jahre.

Mit der aktuellen Gebührenkalkulation hat die Stadt Viechtach die Kommunalberatung Hurzlmeier GmbH aus Straubing beauftragt. In der Kalkulation für den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2028 wurden die Jahre 2021 bis 2024 nach- sowie die Jahre 2025 bis 2028 vorauskalkuliert. der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 01.07.2024 die unten genannten neuen Gebührensätze beschlossen. Das Berechnungstool gibt einen Überblick über die ab 01.01.2025 geltenden Gebühren und zeigt, wie sich diese auf den einzelnen Gebührenpflichtigen auswirken.

Die Gründe für den Anstieg der Schmutzwassergebühren ab 2025 sind vor allem höhere Betriebskosten. Außerdem ist die Abwassermenge um durchschnittlich 46.000 m³ pro Jahr gesunden, weil zwei große Industriebetriebe weniger Abwasser einleiten. Die Niederschlagswassergebühr hingegen sinkt leicht aufgrund gestiegener gebührenpflichtigter Flächen.

Die Stadt Viechtach erhebt für die Benutzung der Entwässerungseinrichtung seit 01.01.2021 eine sog. getrennte Abwassergebühr: Eine Schmutzwassergebühr und eine Niederschlagswassergebühr. Die Einführung der getrennten Abwassergebühr war aufgrund zwingender rechtlicher Vorgaben notwendig. Ziel der Neuregelung ist eine verursachergerechtere Verteilung der Abwasserentsorgungskosten. Die Höhe der Gebühren entspricht der tatsächlich in Anspruch genommenen Leistung der Abwasserbeseitigung. Hierdurch erzielt die Stadt keine höheren Einnahmen, sondern es werden die bestehenden Abwasserkosten auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung verteilt.

Die Schmutzwassergebühr ist von allen Eigentümern der angeschlossenen Grundstücke für das Einleiten von Schmutzwasser zu bezahlen. Die Berechnung erfolgt nach dem sogenannten „Frischwassermaßstab“. Dabei gilt alles aus der öffentlichen Wasserversorgungsanlage entnommene Wasser, mit Ausnahme der nachweislich auf dem Grundstück zurückgehaltenen Wassermengen, als Abwasser.

Die Niederschlagswassergebühr ist von allen Grundstückseigentümern zu bezahlen, deren Grundstücke im Mischsystem oder Trennsystem erschlossen sind und Niederschlagswasser von bebauten und befestigten Flächen in die städtische Kanalisation einleiten. Die gebührenpflichtige Fläche ermittelt sich aus der Größe des Grundstücks und dem mittleren Grundstücksabflussbeiwert. Der mittlere Grundstücksabflussbeiwert charakterisiert den Versiegelungsgrad eines Grundstücks. Dabei wird jedes Grundstück in Stufen eingeteilt. Jede Stufe besitzt einen mittleren Grundstücksabflussbeiwert. Die Stufen sind mit einem unteren und oberen Abflussbeiwert abgegrenzt. Die Einteilung in eine Stufe mit mittlerem Grundstücksabflussbeiwert ergibt sich aus dem Verhältnis der tatsächlich bebauten und befestigten angeschlossenen Fläche zur Größe des Grundstücks. Weitere Informationen können der Präsentation zur Einführung der getrennten Abwassergebühr vom Juli 2021 entnommen werden.

Folgende Stufen mit jeweiligem mittleren Grundstücksabflussbeiwert wurden festgelegt:

Das Beispielgrundstück besitzt eine Grundstücksfläche von 634 m². Die Größe der tatsächlich bebauten und befestigten angeschlossenen Fläche beträgt 362 m².
Somit ergibt sich:
362 m² / 634 m² = 0,57 (Abflussbeiwert)
0,57 = Stufe IV -> mittlerer Grundstücksabflussbeiwert = 0,58
Gebührenpflichtige Fläche = 634 m² x 0,58 = 368 m²
Niederschlagswassergebühr in €/m² pro Jahr für dieses Grundstück = 368 m² x Einheitsgebühr €/m²

Bei Fragen zu den Gebührensätzen steht Ihnen die Kämmerei der Stadt Viechtach zur Verfügung (Tel. 09942 / 808-202, rathaus@viechtach.de).

Der Aufwand für die Herstellung der Entwässerungseinrichtung wird über Zuschüsse des Freistaates Bayern und über den sogenannten Herstellungsbeitrag finanziert. Der Herstellungsbeitrag ist von den Eigentümern der angeschlossenen Grundstücke zu zahlen und dient der Abgeltung des möglichen Vorteils, den jedes an die Entwässerungseinrichtung angeschlossene Grundstück aus der öffentlichen Einrichtung zieht.

Der Beitragssatz wurde zuletzt in der Globalberechnung vom 24.10.2016 ermittelt. In der Berechnung wurden alle entstehenden Kosten zusammengefasst und rechnerisch auf die Gesamtheit der vorhandenen und zu erwartenden Grundstücks- und Geschossflächen umgelegt.

Beitragsart

• Beitrag pro m² Grundstücksfläche:* 0,52 €
• Beitrag pro m² Geschossfläche: 6,00 €

*Für Grundstücke, von denen kein Niederschlagswasser eingeleitet werden darf, wird der Grundstücksflächenbeitrag nicht erhoben.

Bei Fragen zu den Beitragssätzen steht Ihnen die Kämmerei der Stadt Viechtach zur Verfügung (Tel. 09942 / 808-204, rathaus@viechtach.de).

Die wichtigsten Projekte: